Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma Softwareentwicklungen Michael Lemler Market-Value St. Martinstraße 1 in 56340 Osterspai (im Folgenden Market-Value genannt).

Market-Value führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung in unserem Dienst bereitgehaltenen Bedingungen. Wir empfehlen Ihnen, diesen Text vor Auftragserteilung ausdrucken. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.

(1)  Vertragsabschluss

Unsere Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind verbindlich. Der Kaufvertrag über den oder die von Ihnen ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn wir Ihre Bestellung durch die Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware annehmen.

(2)  Vergütung und Zahlungsbedingungen

Soweit nicht ausdrücklich im Angebot anders angegeben, verstehen sich die vereinbarten Preise als Nettopreise zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe. Sofern kein Lastschrifteinzugsverfahren vereinbart ist, muss der Rechnungsbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto von Market-Value  gutgeschrieben sein. Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde in dem Umfang, wie er das kostenaus¬lösende Ereignis zu vertreten hat, der Market-Value  die entstandenen Kosten in Höhe einer Pauschale von 15,00 EUR – vorbehaltlich des Nachweises entstandener höherer Kosten – zu erstatten. Dem Kunden steht ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur wegen rechtskräftig fest-gestellter oder unbestrittener Gegenforderungen zu. Änderungen seiner Anschrift, seines Namens, seiner Rechtsform und/oder seiner Bankverbindung hat der Kunde Market-Value unverzüglich mitzuteilen.

(3)  Verzug

Während eines Zahlungsverzugs des Kunden ist die Market-Value berechtigt, die Leistung ganz oder teilweise zu verweigern, z.B. bei Online-Produkten den Online-Zugang zur Anwendung zu sperren. Der Kunde bleibt in die¬sem Fall verpflichtet, die Vergütung zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzu¬ges bleibt der Market-Value unbenommen.

(4)  Haftung

Die Haftung von Market-Value, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich Verzug und unerlaubter Hand¬lung, ist wie folgt beschränkt oder ausgeschlossen:

Market-Value haftet für etwaige Schäden nur, wenn

(a) Market-Value  schuldhaft (d.h. mindestens fahrlässig) eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Ver¬tragszweck gefährdenden Weise oder eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrags überhaupt erst ermöglicht (nachfolgend „Kardinalpflicht“) verletzt hat, oder
(b) der Schaden durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Market-Value verursacht wurde, oder
(c) Market-Value ausdrücklich eine Garantie übernommen hat.

(5)  Geltendes Recht, Gerichtsstand, Übertragung auf Dritte

Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen Market-Value und dem Kunden gilt ausschlie߬lich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz von Market-Value.
Soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart wurde, dürfen die Parteien Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch die andere Partei an einen Dritten übertragen. Market-Value AG ist zur Übertragung an mit ihr LS.v. § 15 AktG verbundene Unternehmen berechtigt.

(6)  Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstel¬le der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich am nächs¬ten kommende gültige und wirksame Regelung zu treffen, die sie vernünftigerweise vereinbart hätten, wenn sie beim Abschluss dieses Vertrages die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit der betreffenden Regelung bedacht hätten.

(7) Datenschutz

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

AGB Stand 01.09.2009

Softwareentwicklungen
Michael Lemler – Market-Value

St. Martinstraße 1
56340 Osterspai
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